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In den Geschäftsbedingungen von Sperling-Keramik wird verstanden unter:
1. Kai Sperling: Der Auftragnehmer, der eine Verpflichtung zur Lieferung von Gütern und / oder zur Leistung von Diensten eingeht.
2. Kunde: Der Vertragspartner als Auftraggeber von Kai Sperling bei Verträgen zur Lieferung von Gütern und / oder zur Leistung von Diensten.
3. Lieferung: Das Liefern von Gütern und / oder das Leisten von Diensten
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kai Sperling und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Kai Sperling nicht an, es sei denn, Kai Sperling hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 3 Das Zustandekommen des Vertrages
1. Angebote von Kai Sperling sind freibleibend und bis zum Zeitpunkt, an dem der Vertrag zustande gekommen ist, widerruflich. Der Vertrag kommt erst nach ausdrücklicher schriftlicher Annahme des Auftrages durch Kai Sperling zustande. Insbesondere geschieht dies durch eine per eMail versandte Auftragsbestätigung an den Kunden.
2. Es kommt auch ein Vertrag zustande, wenn die Annahme des Kaufauftrages oder Dienstleistungsauftrages durch Kai Sperling in Punkten von nebensächlicher Bedeutung vom Auftrag abweicht, ohne Rücksicht auf etwaige Bedenken dagegen vom Kunden.
3. Ein Auftrag des Kunden kommt insbesondere mit der Ausfüllung des auf der Internetseite zur Verfügung gestellten elektronischen Auftragsformulars durch den Kunden oder durch den Vertreter des Kunden im Einvernehmen mit dem Kunden zustande. Die sich im Besitz befindliche Hard-Copy des Auftragsformulars gilt als Beweis für das Ausfüllen im Sinne des vorigen Satzes, vorbehaltlich des Gegenbeweises.
4. Die in unserem Onlineshop angebotenen Keramiken sind zeitgleich auch im Angebot unseres Ladengeschäftes in Wesel zu finden. Hierdurch kann es in Ausnahmefällen zu überschneidungen kommen bei denen eine Keramik im Onlineshop bestellt wird, diese aber bereits im Ladengeschäft verkauft wurde. In diesen Fällen besteht keine Lieferpflicht durch Kai Sperling an den Kunden. Wir sind bemüht dem Kunden auf Wunsch eine gleichwertige Keramik zu beschaffen oder anzufertigen, können dies aber natürlich nicht garantieren.
5. Im übrigen ist der Auftrag unwiderruflich.
§ 4 Lieferfrist, Teillieferung, Zustellung
1. Jede dem Kunden durch Kai Sperling angezeigte Lieferfrist gilt als nur ungefähre Lieferfrist. Der Vertrag darf vom Kunden wegen überschreitung der angezeigten Lieferfrist nicht beendet und rückabgewickelt werden. Dies gilt nicht, wenn Kai Sperling den Vertrag nicht oder nicht vollständig innerhalb einer ihm vom Kunden, nach Ablauf der von Kai Sperling ursprünglich genannten Lieferfrist schriftlich per Einschreibebrief angekündigten angemessenen Lieferfrist ausführt. Eine Auflösung ist dann jedoch nur dann zulässig, soweit vom Kunden redlicherweise das Festhalten am Vertrag nicht mehr verlangt werden kann.
2. Die Lieferung erfolgt in der Regel durch den Deutschen Paketdienst innerhalb von 2-5 Werktagen, gerechnet nach Eingang des Rechnungsbetrages. Die Lieferung kann aus technischen oder logistischen Gründen auch länger dauern. Sollte es zu Lieferverzögerungen kommen, benachrichtigt Kai Sperling den Kunden schriftlich und unverzüglich sofern sie selbst durch den Paketdienstleister Auskunft erhalten hat. Das Nichtanzeigen der Verspätung führt jedoch nicht zu einer wie auch immer gearteten Haftung von Seiten Kai Sperling.
3. Eine überschreitung der Lieferfrist gilt nicht als eine Kai Sperling zuzuschreibende Säumnis, wenn diese Säumnis die Folge eines außer dem Machtbereich Kai Sperling liegenden, unvorhersehbaren Umstandes liegt.
4. Als ein solcher Umstand sind insbesondere anzusehen: Streik, Versäumnis des Zulieferers und/oder Transporteurs, behördliche Maßnahmen (mit inbegriffen sind ausländische Behörden und internationale Organisationen) wie ein Transport-, Import-,oder Herstellungsverbot (mit inbegriffen sind Behinderungen durch Quotenregelungen sowie die Nichterteilung von einer oder mehreren Importgenehmigungen an Kai Sperling) sowie Naturkatastrophen.
5. Die Ablieferung an einen vom Kunden benannten Dritten, wie einen Spediteur oder eine Lagerhausgesellschaft, gilt als erfüllungsgleiche Ablieferung an den Kunden.
6. Sollten Sie trotz dreimaliger Zustellversuche nicht von unserem Paketdienst angetroffen werden, wird das Paket an uns retourniert. Die Deutsche Post berechnet uns dafür eine Gebühr in Höhe von 10 Euro, welche wir Ihnen weiterberechnen müssen. Zusätzlich sind natürlich die angegebenen Versandkosten für die versuchte Zustellung zu zahlen. Für eine erneute Zustellung nach der Retournierung werden die Versandkosten erneut berechnet.
Das Risiko von Untergang, Zerstörung und/oder Beschädigung von den zu liefernden Waren geht nach Ablieferung auf den Kunden über. Unter der Ablieferung ist nach diesen Bedingungen zu verstehen:
1. Falls die Waren vom oder im Namen des Kunden in den Räumlichkeiten von Kai Sperling abgeholt werden:
Die Abnahme der Waren vom oder im Namen des Kunden.
2. Falls zwischen dem Kunden und Kai Sperling vereinbart ist, dass die Waren von einem Dritten an einen vom Kunden bestimmten oder zu bestimmenden Ort verbracht werden:
Die Abnahme der Ware von einem Dritten.
Soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt, zuzüglich Versandkosten die vor der Bestellung eingesehen werden können und während des Bestellvorganges angezeigt werden. Diese angezeigten Versandkosten sind in bestimmten Fällen als vorläufig anzusehen. Bei Artikeln die per Spedition transportiert werden müssen, werden die Versandkosten im Einzelfall mit dem Kunden abgestimmt, da man hier keine pauschalen Kosten angeben kann.
Bei Sendungen in Länder, bei denen die Versandkosten nach Gewicht berechnet werden, wird der Kunde von uns nach Prüfung seiner Bestellung über die tatsächlichen Versandkosten informiert; die beim Bestellvorgang eventuell angegebenen Versandkosten sind in diesen Fällen nicht bindend.
Alle mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich:
Kai Sperling behält sich vor, irrtümlich gemachte Preisangaben zu korrigieren.
§ 7 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Kai Sperling versendet ausschließlich versichert. Bitte kontrollieren Sie bei Anlieferung der Sendung, ob diese unversehrt ist bzw. reklamieren Sie Transportschäden oder -mängel unmittelbar beim Auslieferer und bei Kai Sperling.
Das Eigentum der gelieferten Ware bleibt bei Kai Sperling, bis zur Begleichung aller Forderungen, die der Kunde Kai Sperling aufgrund oder im Zusammenhang mit der Lieferung schuldet.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Kai Sperling anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Mängelgewährleistung und Haftung
1. Liegt ein von Kai Sperling zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist Kai Sperling zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Kai Sperling zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
2. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Kai Sperling haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Kai Sperling nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von Kai Sperling ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
3. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
4. Sofern Kai Sperling fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 11 Widerrufsrecht und Rückgabe der Ware
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Sperling Keramik
c/o Kai Sperling,
Neustrasse 48,
46483 Wesel,
Deutschland
eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Fax: 0281/51452
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Kai Sperling ist stets bemüht die auf den Internetseiten angebotene Ware deutlich und originalgetreu abzubilden. In einigen Fällen können die Farben der Abbildungen von den Farben der tatsächlichen Artikel abweichen. Die Darstellung hängt von den jeweiligen Einstellungen und unterschiedlichen Typen der beim Kunden verwendeteten Hardware ab. Mögliche Abweichungen der Farben stellen somit keinen Mangel der verkauften Ware dar.
1. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem eMail Benachrichtigungsdienst, die übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch Kai Sperling ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
2. Die persönlichen Daten des Kunden und alle Bestellinformationen werden mit äußerster Vertraulichkeit behandelt. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Kai Sperling gibt die personen- bzw. sachbezogenen Daten einschließlich der Privatadresse und e-Mail-Adresse nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner Kai Sperling, die zur regulären Auftragsabwicklung benötigt werden (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut sowie die "Creditreform Münster Riegel & Riegel KG" zur Bonitätsprüfung bei Neukunden). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
3. Die Übertragung der Kunden- und Bestelldaten erfolgt verschlüsselt. Zur Verschlüsselung wird SSL (Secure Socket Layer) eingesetzt. Die Verschlüsselung übernimmt der Webhoster für Kai Sperling, dessen Zertifikat genutzt wird. Der Kunde hat das Recht, jederzeit unentgeltlich Auskunft über die gespeicherten Daten zu erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der eMail nur an die von Ihnen bei Kai Sperling hinterlegte eMail Adresse erfolgen.
4. Die Adressdaten von Neukunden werden im Rahmen der Bonitätsprüfung mit Hilfe der Datenbank der "Creditreform Münster Riegel & Riegel KG" auf Richtigkeit geprüft.
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Kai Sperling
Neustrasse 48
46483 Wesel
Umsatzsteureridentifikationsnummer: DE 238 780 299
Telefon +49 (0) 281 / 51 452
www.sperling-keramik.de
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§ 16 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Münster/Westfalen.
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